Kreistag diskutiert per Videokonferenz über Digitalisierung
Die FDP-Kreistagsfraktion macht weiter Druck bei der Digitalisierung. Bereits im letzten Jahr hatten die Liberalen eine Digitalisierungsoffensive angestoßen und das Thema auf die Tagesordnung der Kreisgremien gebracht. „Nicht zuletzt die Corona-Pandemie hat gezeigt, welche Bedeutung die Digitalisierung im wirtschaftlichen, im politischen, im gesellschaftlichen und sogar im familiären Leben hat. „Home-Office“ und "Home-Schooling" haben bei vielen Menschen den Alltag neu gestaltet und auch viele neue Herausforderungen geschaffen,“ so begründet der Vorsitzende Ulrich van Bebber den Antrag an den Landrat Dr. Jürgen Pföhler.
Es sei klar geworden, welche Möglichkeiten, vor allem aber auch welche Probleme derzeit mit der Digitalisierung verbunden sein. Hier seien alle politischen Ebenen gefordert, die Digitalisierung voranzutreiben, so van Bebber weiter.
Bereits im August 2019 hatte die Kreisverwaltung über den Stand der Digitalisierung in den Schulen, bei der Kreisverwaltung und über die Internetversorgung im Kreis berichtet. „Eltern und Schülerinnen und Schüler haben erfahren, welche Chancen, aber auch welche Probleme das digitale Lernen und Lehren mit sich bringt. Viele haben große Hoffnungen in die Umsetzung des Digitalpakts für die Schulen gesetzt, hier gilt es, dies weiter voranzutreiben und zu überlegen, was wir im Kreis Ahrweiler hier noch besser machen können,“ skizziert der FDP-Vorsitzende.
Die Digitalisierung der Verwaltung sei ebenfalls eine wichtige Aufgabe, die jetzt noch schneller als ohnehin geplant voran getrieben werden müsse, so die Liberalen. „Während der Coronakrise waren die Verwaltungen kaum zugänglich, Dienstleistungen konnten nur online angeboten werden. Diese Online-Dienstleistungen müssen dringend weiter ausgebaut werden, ebenso wie die interne Digitalisierung der Verwaltung,“ erklärt die stellvertretende FDP-Kreisvorsitzende Christina Steinhausen.
Mehr denn je sei aber auch klar geworden, dass eine leistungsfähige Internetversorgung die Voraussetzung für alle anderen Maßnahmen sind. „Ohne einen leistungsfähigen Internetzugang funktionieren weder Home-Office noch Home-Schooling,“ so auch FDP-Fraktionsmitglied und IT-Experte David Jacobs. Hier gebe es im Kreis Ahrweiler immer noch erhebliche Lücken, die jetzt schnell ausgefüllt werden müssen. Man müsse sehen, ob hier nicht zusätzliche Bundesmittel aus dem Konjunkturpaket eingesetzt werden könnten. „Auch der jetzt besonders von Corona gebeutelte Tourismus würde von einer verbesserten Internetversorgung profitieren,“ ergänzt Dominik Graf von Spee, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion im Kreistag.
Derweil findet die Kommunalpolitik selbst zunehmend aus dem Home-Office statt. Hierzu hatte das Land kürzlich die kommunalrechtlichen Vorschriften so geändert, dass auch die kommunalen Gremien unter bestimmten Bedingungen virtuell tagen können. Ob und wie dies funktioniert, ist auch Thema der FDP-Anfrage. Gelegenheit für einen praktischen Test bietet die Kreistagssitzung selbst, die soweit bekannt als eine der ersten in Land Rheinland-Pfalz per Videokonferenz stattfindet. „Wir sind selbst sehr gespannt, ob und wie das funktioniert. Klar ist allerdings, dass wir alle in einem Lernprozess sind und sicherlich noch nicht alles auf Anhieb funktionieren wird,“ so der FDP-Chef. Trotzdem sei es richtig, diese Möglichkeiten zu testen. „Wir freuen uns allerdings auch sehr darauf, uns wieder alle zusammen persönlich im Sitzungssaal des Kreistages zu treffen,“ so Christina Steinhausen abschließend.
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