• Verfasst am 03.08.2018 von

    Bonner Generalanzeiger vom 02.08.2018

    FOC in Grafschaft

    FDP gegen Bürgerentscheid zu Factory Outlet Center

    GRAFSCHAFT. Die CDU soll zum Grafschafter FOC stehen fordern die Liberalen. Für den Vorstoß der CDU, nun plötzlich die Bürger zu befragen, hat die FDP kein Verständnis.

    Die FDP der Gemeinde Grafschaft steht „ohne Wenn und Aber“ weiter zum Beschluss des Rates, am Innovationspark ein Factory-Outlet-Center (FOC ) möglich zu machen. Kein Verständnis bringen die Liberalen für den Vorstoß der CDU auf, wonach der bereits vom Gemeinderat gefasste Beschluss Gegenstand eines Bürgerentscheids werden soll.

    Die FDP erinnerte daran, dass sich bereits vor Jahren eine breite Ratsmehrheit – einschließlich der CDU – für ein FOC ausgesprochen und die Gemeindeverwaltung beauftragt hatte, Planung und Verhandlungen auf den Weg zu bringen. „Wenn es nun in die entscheidenden Planungsphasen geht und die ein oder andere CDU-geführte Weiterlesen…

  • Verfasst am 01.08.2018 von

    Provisorische Anpassung

    Bonner Generalanzeiger vom 15. Juni 2018

    FDP hofft auf Lösung für Bahnsteig in Bad Breisig und Sinzig

    Foto: Martin Gausmann Die Bahnsteige am Bad Breisiger Bahnhof sollen erhöht werden, vorerst jedoch nur als Provisorium.

     

    BAD BREISIG/SINZIG. Die Anpassung der Bahnsteighöhen in Bad Breisig für den Regionalexpress RRX wird vorerst nur provisorisch erfolgen. Das hat die FDP des Kreises Ahrweiler vom rheinland-pfälzischen Verkehrsministerium erfahren.

     
     

    Die Bahnsteigproblematik in Bad Breisig und Sinzig beschäftigt die Menschen in der Region bereits seit einigen Monaten. Nun hat sich auch die FDP zu diesem Thema gemeldet. Auf Anfrage teilte das Verkehrsministerium dem FDP-Kreisvorsitzenden Ulrich van Bebber jetzt mit, dass der Regionalexpress RRX voraussichtlich sowohl in Bad Breisig als auch in Sinzig ab Sommer 2019 halten wird. Allerdings wird eine hierfür notwendige Anpassung der Bahnsteighöhen zumindest in Bad Breisig vorerst nur provisorisch erfolgen. Das Ministerium bestätigte damit einen Bericht des General-Anzeigers.

    „Für beide Stationen wurde mit einer Bahnsteiglänge von 170 Metern geplant, die abgestimmt auf zukünftig laut Vertrag eingesetzte Fahrzeuge ist. Im Rahmen der beiden Planfeststellungsverfahren für die Bahnsteige in Bad Breisig und Sinzig hat das Eisenbahn-Bundesamts (EBA), das für Kapazitätsüberwachung des bundesdeutschen Eisenbahnnetzes zuständig ist, Einspruch erhoben. Grund für den Einspruch ist, dass die geplante Bahnsteiglänge von 170 Metern für mögliche zukünftige Verkehre nicht ausreichend dimensioniert ist“, erklärte das Ministerium. Weiterlesen…

  • Verfasst am 01.08.2018 von

    Lebensraum für Eidechsen und Mauerpfeffer

    Bonner Generalanzeiger vom 20.07.2018
    Staatssekretär Andy Becht zu Besuch an der Saffenburg

    Foto: Martin Gausmann Auf dem Plateau der ältesten Burgruine des Ahrtals macht Staatssekretär Andy Becht (M.) sich ein Bild vom Terrassenweinbau.

     

    MAYSCHOSS. Der Mainzer Staatssekretär Andy Becht hat sich auf dem Saffenburg-Plateau über den Weinanbau in Steillagen informiert. Dieser ist eng verknüpft mit der Förderung von Naturschutz und Landschaftspflege.

     

    Der Staatssekretär genoss die Weitsicht. Auf dem Plateau der Saffenburg, hoch über Mayschoss, ließ Andy Becht den Blick über das Ahrtal schweifen. Der FDP-Politiker und Vertreter aus dem Mainzer Wirtschaftsministerium war allerdings nicht wegen der schönen Aussicht zur ältesten Burgruine des Ahrtals gekommen. Vielmehr begutachtete er aus luftiger Höhe die von dort weithin sichtbaren Steillagen und den Terrassenweinbau.

    Das Wirtschaftsministerium ist in Rheinland-Pfalz unter anderem auch für den Weinbau und den Tourismus zuständig. „Beide Bereiche sind für die Region von größter Relevanz“, berichtete FDP-Kreisvorsitzender Uli van Bebber dem Gast aus Mainz. Weiterlesen…

  • Verfasst am 02.07.2018 von

    Alle Jahre Wieder…

     
    … beschäftigen wir uns mit Jahnhalle und Tempelgasse
    Letztes Jahr füllte die Diskussion einen Teil des Sommerlochs, dieses Jahr schlich sich der neue Bebauungsplan für die Tempelgasse, zumindest von der Öffentlichkeit unbemerkt, schon am 24. April durch den Bau-, Umwelt- und Ortsbildausschuss.”Es ist also anzunehmen, dass die Vorlage in der nächsten Ratssitzung auftaucht,” vermutet die Bad Breisiger FDP. Die Argumentation von CDU und FWG wird wahrscheinlich wieder die Gleiche wie letztes Jahr sein. Man wolle auf alle Eventualitäten vorbereitet sein. “Warum macht man immer wieder den 2. vor dem 1. Schritt,” fragt sich der FDP-Vorsitzende von Bad Breisig, Dirk Herminghaus. “
     

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  • Verfasst am 18.06.2018 von

    Rolf Deißler ist in die FDP eingetreten

    Liberale freuen sich über kompetenten Zuwachs

     

    Über einen neuen Mitstreiter freuen sich die Liberalen im Kreis Ahrweiler und in der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler. Rolf Deißler, jahrelanger Vorsitzender der FWG-Fraktion im Kreistag und  im Stadtrat von Bad Neuenahr-Ahrweiler, ist der FDP beigetreten!

    Ulrich van Bebber (links) und Hellmut Meinhof (rechts) besprechen mit Neuzugang Rolf Deißler die kommunalpolitische Themen

    Der Versicherungsmakler ist nach seinem Ausscheiden im Jahre 2014 aus dem Kreistag, dem er 15 Jahre angehörte und  dem Stadtrat, in dem er 20 Jahre angehörte, nach eigenen Worten wieder bereit, sich kommunalpolitisch in Debatten einzubringen. 

    Bei Überreichung der Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz hatte Staatssekretär Barbaro seinerzeit bei der Laudatio ausgeführt, Deißler sei ein Mann, “der das Herz auf der Zunge trägt“.  Auch nach dem Ausscheiden aus den Stadt- und Kreistag wurde Deißler von Bürgern um Rat und Antworten zu politischen Themen gebeten. Die FDP hat Deißler seit dem Ausscheiden immer zu politischen Themen und Sitzungen eingeladen, Weiterlesen…

  • Verfasst am 18.06.2018 von

    FDP hofft auf Lösung für Bahnsteig in Bad Breisig und Sinzig

    BAD BREISIG/SINZIG. Die Anpassung der Bahnsteighöhen in Bad Breisig für den Regionalexpress RRX wird vorerst nur provisorisch erfolgen. Das hat die FDP des Kreises Ahrweiler vom rheinland-pfälzischen Verkehrsministerium erfahren.

    Die Bahnsteigproblematik in Bad Breisig und Sinzig beschäftigt die Menschen in der Region bereits seit einigen Monaten. Nun hat sich auch die FDP zu diesem Thema gemeldet. Auf Anfrage teilte das Verkehrsministerium dem FDP-Kreisvorsitzenden Ulrich van Bebber jetzt mit, dass der Regionalexpress RRX voraussichtlich sowohl in Bad Breisig als auch in Sinzig ab Sommer 2019 halten wird. Allerdings wird eine hierfür notwendige Anpassung der Bahnsteighöhen zumindest in Bad Breisig vorerst nur provisorisch erfolgen. Das Ministerium bestätigte damit einen Bericht des General-Anzeigers. Weiterlesen…

  • Verfasst am 13.06.2018 von

    Beigeordnetenwahl

    FDP in Bad Neuenahr befürchtet Absprachen im Rathaus

    BAD NEUENAHR. Bei der Beigeordnetenwahl in Bad Neuenahr hatten die Grünen bereits auf einen angeblichen “Deal” hingewiesen, jetzt reagiert auch die FDP und hofft, dass es diese Absprache nicht gibt.

    Peter Diewald nach seiner Wahl mit Bürgermeister Guido Orthen. Foto: Gausmann

    Die Freien Demokraten der Kreisstadt und des Kreises Ahrweiler haben dem neu gewählten Ersten Beigeordneten Peter Diewald zur Wahl gratuliert. „Ebenso gratulieren wir ihm natürlich auch zum Titel des Bürgerschützenkönig“, fügte der Vertreter der Liberalen im Stadtrat, Hellmut Meinhof, hinzu. Er bezeichnete Diewald als „erfahrenen und kompetenten Kommunalpolitiker“.

    Sollte sich jedoch bewahrheiten, dass es im Vorfeld der Beigeordnetenwahl Absprachen zwischen der CDU und der SPD gegeben habe, dann fühle man sich „für dumm verkauft“. Weiterlesen…

  • Verfasst am 13.06.2018 von

    FDP will besseren Rheinradweg

    Schlaglöcher und Bodenwellen sind keine gute Visitenkarte

    Ärgern sich über den schlechten Radweg, denn „Schlaglöcher und Bodenwellen sind keine gute Visitenkarte“ so Ulrich van Bebber (rechts) und Dirk Herminghaus von der FDP.

    Der Radweg entlang des Rheins von Bad Breisig nach Sinzig ist sicherlich eines der wichtigen touristischen Highlights der Verbandsgemeinde. Er dient nicht nur der Erholung und der Gesundheit, sondern bindet die Gäste in Bad Breisig Bad Breisig auch in die Region mit ihren touristischen Highlights ein. Mit dem Rad lassen sich sowohl die kulturellen Sehenswürdigkeiten wie das Arp-Museum in Remagen, oder auch die attraktiven Sehenswürdigkeiten im Ahrtal bis hin zu Bad Neuenahr-Ahrweiler erreichen. Dort findet 2022 die Landesgartenschau statt, ein Grund mehr, diesen Radweg attraktiv zu gestalten.

     

    Hiervon kann im Moment allerdings aus Sicht der Bad Breisiger Liberalen nicht die Rede sein. „Angesichts der vielen Bodenwellen und Bruchstellen ist der Radweg insbesondere Weiterlesen…

  • Verfasst am 12.06.2018 von

    FDP kritisiert zunehmenden LKW-Durchgangsverkehr auf der B9 in Bad Breisig

    Kommt mit der Mautpflicht das Aufatmen?

    Die FDP-Vertreter in Bad Breisig Dirk Herminghaus (links) und Ulrich van Bebber kritisieren den zunehmenden Lkw-Verkehr auf der B9

    Die Lärm- und Abgasbelastung auf der B9 in Bad Breisig wird für die Bevölkerung immer unerträglicher. Dies wird vor allem durch den zunehmenden Schwerlastverkehr verursacht. Wie der FDP-Kreisvorsitzende Ulrich van Bebber aus dem rheinland-pfälzischen Verkehrsministerium erfuhr, ist der Schwerlastverkehr zwischen 2005 und 2015 um 23 % angestiegen. Noch stärker ist die Zahl der LKWs an Sonn- und Feiertagen gestiegen, also dann, wenn eigentlich gar keine LKW´s fahren dürften. Während 2005 an diesen Tagen im Schnitt 120 LKWs gezählt wurden, haben die automatischen Dauerzählstellen 2015 pro Tag 172 LKWs pro Tag erkannt. Besonders hoch ist der Anteil von LKWs Weiterlesen…

  • Verfasst am 06.06.2018 von

    Gesundheitskarte – Gesundheitsakte – Patientenakte  – Patientenfach  ???

     

    Da blickt der Bürger doch überhaupt nicht mehr durch. Aufklärung in Bezug auf den „KLEINEN UNTERSCHIED“ seitens der Politik wäre dringend von Nöten! Schließlich geht es um unsere Daten.

    Frau Beer möchte, nachdem die Gesundheitskarte gescheitert ist, dass die Telematikinfrastruktur schnell ans Laufen kommt, damit die Möglichkeiten der elektronischen Gesundheitsakte genutzt werden können.

    Wie leider sehr häufig wird hier der zweite Schritt vor dem ersten gemacht: Es sollten erst einmal die rechtlichen Rahmenbedingungen und gesetzlichen Grundlagen geschaffen werden, um flächen-deckend medizinische Anwendungen nutzbar zu machen.

    Die beispielsweise von der Techniker Krankenkasse ausgegebene Karte ist weder eine Gesundheitskarte noch eine Gesundheitsakte, sondern eine elektronische Patientenakte, die mit der Telematikinfrastruktur wenig zu tun hat. Hier kann der Nutzer seine Gesundheitsdaten eigenständig in einer digitalen Akte speichern und jederzeit per Smartphone-App aufs Profil zugreifen. Die Aussage des TK-Vorstandsvorsitzenden Jens Baas: „Wir haben die Daten so sicher gemacht, wie es nur geht“ ist für mich nicht beruhigend bzw. ausreichend. Die hier geschaffene Karte dient nicht nur dazu Notfalldaten und Medikationspläne etc. zu speichern, sondern lässt auch Rückschlüsse  auf die Kosten, die der Patient verursacht zu, bis hin zu seiner Lebenserwartung. Weiterlesen…

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