• Verfasst am 17.12.2018 von

    Fusion AW mit Myk

    FDP: Größe allein ist kein Vorteil

    Große Aufregung gibt es jetzt um ein Gutachten, das die Möglichkeiten zur
    Kommunalreform betrachtet. Ein Vorschlag lautet, die Kreise Ahrweiler und
    Mayen-Koblenz zu einem Kreis zu fusionieren.
    Hierzu meinen die FDP-Vertreter im Kreistag Ahrweiler Ulrich van Bebber und
    Christina Steinhausen:
    „Wir sehen die jetzt diskutierten Zusammenlegungen sehr skeptisch. Natürlich
    muss man Strukturen immer wieder auf Verbesserungsmöglichkeiten prüfen. Aber
    die jetzt bekannt gewordenen Vorschläge scheinen uns sehr technokratisch und
    am grünen Tisch entworfen. Größe allein ist kein Vorteil, der Kreis
    Ahrweiler ist ein sehr gut aufgestellter und funktionierender Kreis mit
    jetzt schon großen Entfernungen, die dann noch größer würden. Hinzu kommt,
    dass wir in Richtung Bonn und Köln orientiert sind. Da macht eine
    Zusammenarbeit, wie zum Beispiel beim Personennahverkehr oder bei den
    Gewerbeansiedlungen, viel mehr Sinn, als die Zusammenlegung mit dem Kreis
    Mayen-Koblenz.“

    Pressemitteilung der FDP-Fraktion im Kreis Ahrweiler

  • Verfasst am 15.12.2018 von

    FDP will Straßen verbessern

    Antrag im Kreistag für kurzfristige Maßnahmen

    Bildunterschrift: Gute Straßen und Verkehrsanbindung sind für die FDP-Vertreter im Kreistag (von links: Ulrich van Bebber und Christina Steinhausen) schon lange ein Thema, hier auf der Kalenborner Höhe, wo demnächst ein Kreisverkehr gebaut wird, um diese Gefahrenstelle zu entschärfen (Archivfoto).

    Die FDP setzt sich dafür ein, die Infrastruktur im Kreis und insbesondere den Straßenzustand zu verbessern. Ein Antrag bei der kommenden Haushaltssitzung im Kreistag zielt auf die beschleunigte Reparatur von Kreisstraßen.

    „Der Zustand der Kreisstraßen ist stellenweise sehr schlecht, hier sind schnelle Maßnahmen erforderlich. Viele Straßenbaumaßnahmen dauern aber viel zu lange, nicht wegen der eigentlichen Bauzeiten, sondern wegen des umfangreichen planerischen Vorlaufs mit Grunderwerb, Landespflege, Baurecht etc“, erklärt FDP-Kreistagsmitglied Christina Steinhausen. Die FDP will dort, wo es möglich ist, durch kurzfristige Maßnahmen eine schnelle Verbesserung erreichen.

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  • Verfasst am 14.12.2018 von

    FDP: Wirtschaft stärken durch Standortkampagne

    Fachkräftemangel beheben

    Die FDP im Kreistag Ahrweiler will die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes für Fachkräfte stärken. Hierzu beantragen die Liberalen zur nächsten Kreistagssitzung, dass der Kreis gemeinsam mit der IHK Koblenz und der Handwerkskammer Koblenz eine Standort-Kampagne für den Kreis Ahrweiler entwickelt.

    „Trotz der im Moment insgesamt guten Finanzlage müssen wir uns immer wieder vor Augen führen, dass vor dem Verteilen von Geld das Erwirtschaften kommt“, erläutert der FDP-Fraktionsvorsitzende Ulrich van Bebber.

    Zu verdanken ist die positive wirtschaftliche Entwicklung im Kreis vor allem dem Mittelstand. „Der große Engpass-Faktor sind allerdings die Fachkräfte. Nach dem aktuellen Fachkräfte-Report der IHK Koblenz sehen sich 80 % der Betriebe vom Fachkräftemangel betroffen“, so die Wirtschaftsjournalistin Christina Steinhausen, die zur FDP-Kreistagsfraktion gehört. Damit die Wirtschaft sich weiterhin positiv entwickeln könne, müsse die Verfügbarkeit qualifizierter Fachkräfte verbessert werden. Weiterlesen…

  • Verfasst am 08.12.2018 von

    FDP-Adenau stellt sich für die Kommunalwahl auf

    Gute Stimmung bei der FDP-Adenau. Die Freien Demokraten bereiten sich auf die Kommunalwahl vor. Ein Thema ist die Lkw-Belastung in Adenau.

    Die Liberalen in Adenau formieren sich für die Kommunalwahl. Bei einem Stammtisch, bei dem auch der Kreisvorsitzende Ulrich van Bebber mit dabei war, wurden die kommunalpolitischen Brennpunkte und Themen diskutiert. „Wir wollen sowohl im Stadtrat wie auch im Verbandsgemeinderat die Zahl der Mandate mindestens verdoppeln,“ gab die FDP-Ortsvorsitzende Ulrike Weiss als Zielmarke für die am 26 Mai 2019 stattfinde Kommunalwahl aus. Themen gab es genug. Vor allem die Lkw-Belastung ist den Liberalen ein Dorn im Auge. Langfristig hoffen Sie, mit dem von der FDP in der Landesregierung forcierten Lückenschluss der A1 hier eine Entlastung zu erreichen. Unzufrieden ist man auch mit dem Zustand vieler Straßen. „Straßen sind neben guten Internetverbindungen die Lebensadern und wichtige Standortfaktoren gerade in den kleinen Dörfern. Ohne gute Straßenanbindungen sind die kleinen Orte langfristig für junge Familien nicht attraktiv,“ betonte auch van Bebber. Weiterlesen…

  • Verfasst am 07.12.2018 von

    GA Bonn: Kritiker fürchten Verlust an Bürgernähe

    Kommunalreform in Rheinland-Pfalz schlägt hohe Wellen

    Auf der Karte ist zu erkennen, welche Kreise miteinander verschmolzen werden solle

    KREIS AHRWEILER. Der Landkreistag kritisiert den Umgang mit dem Gutachten zu einer Kommunalreform in Rheinland-Pfalz. Im Kreis Ahrweiler schlagen die Wellen hoch.

    Foto: GA-Grafik Auf der Karte ist zu erkennen, welche Kreise miteinander verschmolzen werden sollen

    Das Gutachten war 2015 von den damals im Mainzer Landtag vertretenen Parteien, SPD, CDU und Grüne sowie den kommunalen Spitzenverbänden in Auftrag gegeben worden. Es sieht bei einer Reduzierung der aktuell 24 Landkreise auf 14 einen Zusammenschluss der Kreise Ahrweiler und Mayen-Koblenz vor. Das Gutachten hat nach GA-Informationen 1,5 Millionen Euro gekostet. Montag will Innenminister Roger Lewentz es in Mainz vorstellen.

    Die Expertise hatte in den vergangenen Tagen bereits AW-Landrat Jürgen Pföhler, Karl-Heinz Sundheimer als Vorsitzenden der CDU-Kreistagsfraktion und die Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil als Vorsitzende der CDU im Kreis Mayen-Koblenz in Harnisch gebracht.

    Jetzt legt der Landkreistag Rheinland-Pfalz (LKT), der Zusammenschluss aller Kreistage im Land, nach. „Wir erfahren scheibchenweise und aus den Medien, welche Vorschläge die Gutachter der Landesregierung zur zweiten Stufe der Kommunal- und Verwaltungsreform vorgelegt haben“, sagte der Vorsitzende des Landkreistages und Landrat des Kreises Trier-Saarburg, Günther Schartz. „Politik darf nicht über die Köpfe der Betroffenen hinweg gemacht werden. Ich fordere den Innenminister daher auf, nicht länger auf Zeit zu spielen und den kommunalen Spitzenverbänden die Gutachten vorzulegen.“ Das ist am Mittwoch geschehen: 60 Seiten plus vier dicke Ordner.

     
     

    Fusionen haben laut Schartz bislang „noch nirgends zu nennenswerten Kosteneinsparungen geführt“. Im Gegenteil: Einem hohen Aufwand stünden ein Verlust an Bürgernähe und eine Schwächung des ehrenamtlichen Engagements als negative Folgen gegenüber. Gerade im ländlichen Raum habe das fatale Auswirkungen. Schartz fordert, anstelle von Fusionen die interkommunale Zusammenarbeit stärker in den Blick zu nehmen. Außerdem sei die Digitalisierung der Verwaltung mit vereinten Kräften weiter voranzutreiben. Die Digitalisierung sei eine große Chance für alle Verwaltungen, Dienstleistungen künftig noch bürgernäher zu erbringen und Verwaltungsprozesse effektiver zu gestalten. Die Kreise seien hier mit Unterstützung der Landesregierung schon auf einem guten Weg und bereit, über die eigene Verwaltung hinaus Verantwortung zu übernehmen.

    SPD im Kreis möchte das Gutachten auswerten

    „Zwangsfusionen dagegen sind Gift insbesondere für die ländlichen Räume“, so Schartz. Dass sie ausgerechnet jetzt in einer Zeit diskutiert würden, in der auf Bundesebene die Beratungen der Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse begonnen hätten, in der es insbesondere um die Stärkung der ländlichen Räume gehe, sei geradezu kontraproduktiv. Daher fordert der Vorsitzende des Landkreistages: „Hände weg von Zwangsfusionen.“
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  • Verfasst am 27.11.2018 von

    FDP Bad Breisig lädt ein

  • Verfasst am 07.11.2018 von

    aus der Rheinzeitung vom 5.11.2018

  • Verfasst am 05.11.2018 von

    Graf Spee für langjährige Mitgliedschaft in der FDP geehrt

    „Vereinigt Durchhaltevermögen und strategische Weitsicht „

    Brigitte Schmickler überreicht Graf Spee zusammen mit Ulrich van Bebber die Urkunde

    Für eine über 50-jährige Mitgliedschaft in der FDP wurde jetzt Roderich Graf von Spee beim jüngsten Kreisparteitag der FDP geehrt. „Graf von Spee war und ist ein Urgestein der FDP im Kreis Ahrweiler. Er war schon in fast allen Funktionen im Kreisverband aktiv, vom Kreistag über den Stadtrat bis zum Ortsbeirat, im Kreisvorstand, im Ortsvorstand und in diversen Ausschüssen,“ hob der FDP-Kreisvorsitzende Ulrich van Bebber hervor. Kontinuität, Geradlinigkeit, und ausgeprägter Humor seien Markenzeichen des Grafen.

    „Graf Spee war für mich mit seinem Durchhaltevermögen und der klaren Positionierung schon im Kreistag ein Vorbild,“ lobte der Kreisvorsitzende. Graf Spee habe gezeigt, dass man sich nicht zu sehr von tagesaktuellen Stimmungen abhängig machen dürfe. Auch sein langjähriges Werben für eine neue Rheinbrücke zeige, dass er sowohl Durchhaltevermögen wie auch strategische Weitsicht besitze. „Wir freuen uns und sind stolz darauf, dass Sie Mitglied bei den Freien Demokraten sind,“ so van Bebber abschließend.

     

     

     

     

  • Verfasst am 30.10.2018 von

    Spessart hat Zukunft

    FDP will dörfliche Entwicklung fördern

    Spessart hat Zukunft, meinen nicht nur Ulrich van Bebber (FDP-Kreisvorsitzender), Nicole Morsblech (Vizepräsidentin der SGD-Nord), Sandra Weeser, MdB und Frank Klapperich, Ortsbürgermeister von Spessart.

    „Spessart ist ein positives Beispiel, wie sich ein Dorf trotz der demographischen Probleme ausgesprochen positiv entwickeln kann,“ erklärte der FDP-Kreisvorsitzende Ulrich van Bebber bei einem Treffen mit dem Ortsbürgermeister Frank Klapperich.

     

    Um diese positive dörfliche Entwicklung, aber auch die Herausforderungen im Landkreis Ahrweiler den politischen Entscheidungsträgern näherzubringen, hatte der FDP-Kreischef die FDP-Bundestagsabgeordnete Sandra Weeser und die Vizepräsidentin der SGD-Nord, Nicole Morsblech nach Spessart eingeladen. Weiterlesen…

  • Verfasst am 25.10.2018 von

    Mängel im Schülerverkehr

    Ahrweiler verhängt Strafen gegen Busunternehmen

    KREIS AHRWEILER. Seit den Sommerferien hätten die Beschwerden über den Schülerverkehr Wäschekörbe füllen können. Bereits jetzt hat der Kreis Vertragsstrafen im sechsstelligen Bereich gegen Busunternehmen verhängt.

    „Umsetzung des ÖPNV-Konzeptes im Kreis Ahrweiler – Sachstandbericht durch den VRM.“ So nüchtern diese Tagesordnung für den Kreis- und Umweltausschuss klang, desto mehr Zündstoff steckte dahinter.

    Auch deshalb sprach Landrat Jürgen Pföhler Tacheles: „Da die Verkehrsunternehmen nicht mehr bereit waren, ihre Verkehrsleistungen auf eigene Kosten und Risiken zu erbringen, musste der Kreis diese in den Linienbündeln Rhein-Ahr und Rhein-Brohltal europaweit ausschreiben.“ Den Zuschlag hätten im vergangenen Jahr DB Regio Bus und Transdev/AWV erhalten. Allein fast 15 Millionen Euro werde der Kreis im kommenden Haushalt für den ÖPNV und die Schülerbeförderung bereitstellen. Weiterlesen…

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