• Verfasst am 02.07.2018 von

    Alle Jahre Wieder…

     
    … beschäftigen wir uns mit Jahnhalle und Tempelgasse
    Letztes Jahr füllte die Diskussion einen Teil des Sommerlochs, dieses Jahr schlich sich der neue Bebauungsplan für die Tempelgasse, zumindest von der Öffentlichkeit unbemerkt, schon am 24. April durch den Bau-, Umwelt- und Ortsbildausschuss.”Es ist also anzunehmen, dass die Vorlage in der nächsten Ratssitzung auftaucht,” vermutet die Bad Breisiger FDP. Die Argumentation von CDU und FWG wird wahrscheinlich wieder die Gleiche wie letztes Jahr sein. Man wolle auf alle Eventualitäten vorbereitet sein. “Warum macht man immer wieder den 2. vor dem 1. Schritt,” fragt sich der FDP-Vorsitzende von Bad Breisig, Dirk Herminghaus. “
     

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  • Verfasst am 18.06.2018 von

    Rolf Deißler ist in die FDP eingetreten

    Liberale freuen sich über kompetenten Zuwachs

     

    Über einen neuen Mitstreiter freuen sich die Liberalen im Kreis Ahrweiler und in der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler. Rolf Deißler, jahrelanger Vorsitzender der FWG-Fraktion im Kreistag und  im Stadtrat von Bad Neuenahr-Ahrweiler, ist der FDP beigetreten!

    Ulrich van Bebber (links) und Hellmut Meinhof (rechts) besprechen mit Neuzugang Rolf Deißler die kommunalpolitische Themen

    Der Versicherungsmakler ist nach seinem Ausscheiden im Jahre 2014 aus dem Kreistag, dem er 15 Jahre angehörte und  dem Stadtrat, in dem er 20 Jahre angehörte, nach eigenen Worten wieder bereit, sich kommunalpolitisch in Debatten einzubringen. 

    Bei Überreichung der Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz hatte Staatssekretär Barbaro seinerzeit bei der Laudatio ausgeführt, Deißler sei ein Mann, “der das Herz auf der Zunge trägt“.  Auch nach dem Ausscheiden aus den Stadt- und Kreistag wurde Deißler von Bürgern um Rat und Antworten zu politischen Themen gebeten. Die FDP hat Deißler seit dem Ausscheiden immer zu politischen Themen und Sitzungen eingeladen, Weiterlesen…

  • Verfasst am 18.06.2018 von

    FDP hofft auf Lösung für Bahnsteig in Bad Breisig und Sinzig

    BAD BREISIG/SINZIG. Die Anpassung der Bahnsteighöhen in Bad Breisig für den Regionalexpress RRX wird vorerst nur provisorisch erfolgen. Das hat die FDP des Kreises Ahrweiler vom rheinland-pfälzischen Verkehrsministerium erfahren.

    Von Victor Francke, 15.06.2018

    Die Bahnsteigproblematik in Bad Breisig und Sinzig beschäftigt die Menschen in der Region bereits seit einigen Monaten. Nun hat sich auch die FDP zu diesem Thema gemeldet. Auf Anfrage teilte das Verkehrsministerium dem FDP-Kreisvorsitzenden Ulrich van Bebber jetzt mit, dass der Regionalexpress RRX voraussichtlich sowohl in Bad Breisig als auch in Sinzig ab Sommer 2019 halten wird. Allerdings wird eine hierfür notwendige Anpassung der Bahnsteighöhen zumindest in Bad Breisig vorerst nur provisorisch erfolgen. Das Ministerium bestätigte damit einen Bericht des General-Anzeigers. Weiterlesen…

  • Verfasst am 13.06.2018 von

    Beigeordnetenwahl

    FDP in Bad Neuenahr befürchtet Absprachen im Rathaus

    BAD NEUENAHR. Bei der Beigeordnetenwahl in Bad Neuenahr hatten die Grünen bereits auf einen angeblichen “Deal” hingewiesen, jetzt reagiert auch die FDP und hofft, dass es diese Absprache nicht gibt.

    Peter Diewald nach seiner Wahl mit Bürgermeister Guido Orthen. Foto: Gausmann

    Von Victor Francke, 11.06.2018

    Die Freien Demokraten der Kreisstadt und des Kreises Ahrweiler haben dem neu gewählten Ersten Beigeordneten Peter Diewald zur Wahl gratuliert. „Ebenso gratulieren wir ihm natürlich auch zum Titel des Bürgerschützenkönig“, fügte der Vertreter der Liberalen im Stadtrat, Hellmut Meinhof, hinzu. Er bezeichnete Diewald als „erfahrenen und kompetenten Kommunalpolitiker“.

    Sollte sich jedoch bewahrheiten, dass es im Vorfeld der Beigeordnetenwahl Absprachen zwischen der CDU und der SPD gegeben habe, dann fühle man sich „für dumm verkauft“. Weiterlesen…

  • Verfasst am 13.06.2018 von

    FDP will besseren Rheinradweg

    Schlaglöcher und Bodenwellen sind keine gute Visitenkarte

    Ärgern sich über den schlechten Radweg, denn „Schlaglöcher und Bodenwellen sind keine gute Visitenkarte“ so Ulrich van Bebber (rechts) und Dirk Herminghaus von der FDP.

    Der Radweg entlang des Rheins von Bad Breisig nach Sinzig ist sicherlich eines der wichtigen touristischen Highlights der Verbandsgemeinde. Er dient nicht nur der Erholung und der Gesundheit, sondern bindet die Gäste in Bad Breisig Bad Breisig auch in die Region mit ihren touristischen Highlights ein. Mit dem Rad lassen sich sowohl die kulturellen Sehenswürdigkeiten wie das Arp-Museum in Remagen, oder auch die attraktiven Sehenswürdigkeiten im Ahrtal bis hin zu Bad Neuenahr-Ahrweiler erreichen. Dort findet 2022 die Landesgartenschau statt, ein Grund mehr, diesen Radweg attraktiv zu gestalten.

     

    Hiervon kann im Moment allerdings aus Sicht der Bad Breisiger Liberalen nicht die Rede sein. „Angesichts der vielen Bodenwellen und Bruchstellen ist der Radweg insbesondere Weiterlesen…

  • Verfasst am 12.06.2018 von

    FDP kritisiert zunehmenden LKW-Durchgangsverkehr auf der B9 in Bad Breisig

    Kommt mit der Mautpflicht das Aufatmen?

    Die FDP-Vertreter in Bad Breisig Dirk Herminghaus (links) und Ulrich van Bebber kritisieren den zunehmenden Lkw-Verkehr auf der B9

    Die Lärm- und Abgasbelastung auf der B9 in Bad Breisig wird für die Bevölkerung immer unerträglicher. Dies wird vor allem durch den zunehmenden Schwerlastverkehr verursacht. Wie der FDP-Kreisvorsitzende Ulrich van Bebber aus dem rheinland-pfälzischen Verkehrsministerium erfuhr, ist der Schwerlastverkehr zwischen 2005 und 2015 um 23 % angestiegen. Noch stärker ist die Zahl der LKWs an Sonn- und Feiertagen gestiegen, also dann, wenn eigentlich gar keine LKW´s fahren dürften. Während 2005 an diesen Tagen im Schnitt 120 LKWs gezählt wurden, haben die automatischen Dauerzählstellen 2015 pro Tag 172 LKWs pro Tag erkannt. Besonders hoch ist der Anteil von LKWs Weiterlesen…

  • Verfasst am 06.06.2018 von

    Gesundheitskarte – Gesundheitsakte – Patientenakte  – Patientenfach  ???

     

    Da blickt der Bürger doch überhaupt nicht mehr durch. Aufklärung in Bezug auf den „KLEINEN UNTERSCHIED“ seitens der Politik wäre dringend von Nöten! Schließlich geht es um unsere Daten.

    Frau Beer möchte, nachdem die Gesundheitskarte gescheitert ist, dass die Telematikinfrastruktur schnell ans Laufen kommt, damit die Möglichkeiten der elektronischen Gesundheitsakte genutzt werden können.

    Wie leider sehr häufig wird hier der zweite Schritt vor dem ersten gemacht: Es sollten erst einmal die rechtlichen Rahmenbedingungen und gesetzlichen Grundlagen geschaffen werden, um flächen-deckend medizinische Anwendungen nutzbar zu machen.

    Die beispielsweise von der Techniker Krankenkasse ausgegebene Karte ist weder eine Gesundheitskarte noch eine Gesundheitsakte, sondern eine elektronische Patientenakte, die mit der Telematikinfrastruktur wenig zu tun hat. Hier kann der Nutzer seine Gesundheitsdaten eigenständig in einer digitalen Akte speichern und jederzeit per Smartphone-App aufs Profil zugreifen. Die Aussage des TK-Vorstandsvorsitzenden Jens Baas: „Wir haben die Daten so sicher gemacht, wie es nur geht“ ist für mich nicht beruhigend bzw. ausreichend. Die hier geschaffene Karte dient nicht nur dazu Notfalldaten und Medikationspläne etc. zu speichern, sondern lässt auch Rückschlüsse  auf die Kosten, die der Patient verursacht zu, bis hin zu seiner Lebenserwartung. Weiterlesen…

  • Verfasst am 28.05.2018 von

    FDP Bad Breisig

    Was machen Politik und Kommunen mit den Grundlagendaten der Hochschule Koblenz?
    Verfasst am 26.05.2018 von Dirk Herminghaus

    Dirk Herminghaus, Vorsitzender der FDP Bad Breisig

    Kürzlich wurde der Endbericht der Hochschule Koblenz zum Projekt Verbesserung der Stadtentwicklung am Beispiel von Remagen, Sinzig und VG Bad Breisig veröffentlicht. Nun kann und sollte das empirische Konzept von Prof. Dr. Sellenthin die Grundlage für weiteres Handeln der Politik und der Gemeinden sein! “Diese Studie”, so Dirk Herminghaus, Vorsitzender der FDP Bad Breisig, “kommt genau zum richtigen Zeitpunkt. Liefert sie doch wichtige Grunddaten für das Zukunftsprojekt `starke Kommunen – starkes Land´”. 
     
    Natürlich gibt es in der Studie Dinge, die zumindest von der Politik nicht oder kaum zu beeinflussen sind. So fiel uns z. B. auf, dass es bei den gewerblichen Mieten in Bad Breisig einige Ausreißer nach oben gibt, die nur schwer nachvollziehbar sind. “Erstaunt waren wir von der FDP über die Feststellung, dass die Werbe- oder Händlergemeinschaft in Bad Breisig eher schwach aufgestellt ist. Das ist zweifellos nicht gut”, weiß Herminghaus aus eigener Erfahrung. “Eine gemeinschaftliches Organ  findet bei der Politik oder der Gemeinde immer mehr Gehör, als Einzelne.”
     

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  • Verfasst am 27.04.2018 von

    Liberale treffen sich zum Parteitag

    Sinzig. Der FDP-Ortsverband Sinzig führte letzte Woche seinen Parteitag im
    Bistro Barbarossa in Sinzig durch. Hierzu konnte der Vorsitzende Martin
    Thormann zahlreiche Mitglieder und den Kreisvorsitzenden Ulrich van Bebber
    begrüßen.

    Besonders freute er sich über die drei Neumitglieder, die den Weg
    zum Liberalismus in Sinzig gefunden haben. In lebenhaften Gesprächen wurde
    über die Großprojekte Bahnhof Sinzig, Mensa, Feuerwehrhaus, der Kanalisation
    in der Rheinallee (Panzerstraße) sowie dem im Juni beginnenden Bau des
    Kreisels in der Lindenstraße mit Erhalt der Linde diskutiert. Hierzu gaben die
    FDP-Stadtratsmitglieder Dominik Graf von Spee sowie Volker Thormann
    Wissenswertes aus dem Stadtrat preis, so dass sich die Mitglieder direkt über
    diese Projekte und den Kosten informieren konnten. Weiterlesen…

  • Verfasst am 23.04.2018 von

    FDP beim Informationsgespräch mit Verbandsbürgermeister Weidenbach

     

    FDP begrüßt Zusammenarbeit der Kommunen auf beiden Rheinseiten

    Rheinbrücke unverzichtbar für das Zusammenwachsen der Region

    Wie geht es weiter am nördlichen Mittelrhein, also den Abschnitt von Koblenz bis Bonn? Wie können wir die Region so gestalten, dass sie attraktiv bleibt und die Menschen hier gerne leben? Das sind Fragen, die die FDP schon seit einiger Zeit thematisiert hat, und die jetzt auch die Leitfragen für ein Projekt geworden sind, dass die 11 Kommunen links und rechts des Rheins zusammengeführt hat. Mit kräftiger Unterstützung durch das Land Rheinland-Pfalz haben sich die Partner unter der Überschrift Starke Kommunen – starkes Land zusammengefunden, um diese Zukunftsfragen zu behandeln. Weiterlesen…

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