• Verfasst am 04.08.2018 von

    FDP: Rheinquerung wichtig für das Zusammenwachsen der Region

     

    Machbarkeitsstudie zur Versachlichung der Diskussion

    FDP ist sich einig: Neue Rheinquerung ist wichtig für das Zusammenwachsen der Region, hier beim Besuch des Remagener Friedensmuseum in den alten Brückentürmen mit einer Führung durch Hans-Peter Kürten (von links nach rechts): Ralf Kössendrup, Wolfgang Reuss, Christina Steinhausen, Dirk Herminghaus, Hans-Peter Kürten, Sandra Weeser und Alexander Buda.

    Die FDP freut sich, dass die Forderung nach einer neuen Rheinquerung zwischen den Kreisen Ahrweiler und Neuwied jetzt auch von Teilen der CDU unterstützt wird. Die Freien Demokraten sind sich einig, dass eine Rheinquerung viele Vorteile böte. Damit könnten die Potenziale der jetzt weitgehend unverbundenen Kreise viel besser genutzt werden, so die einhellige Meinung der FDP-Kreisvorstände Ahrweiler und Neuwied. Bereits 2015 hatte auch die Landes-FDP bei ihrem Parteitag in Kaiserslautern sich hinter diese Forderung gestellt.

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  • Verfasst am 04.08.2018 von

    Ahrtalbahn wird in Mainz nicht vergessen!

     

    Die Grünen haben in einer Pressemitteilung behauptet, dass die Ahrtalbahn bei der Elektrifizierung in Mainz vergessen würde. Sie beziehen sich dabei auf ein Schreiben von Verkehrsminister Dr. Wissing. Hierzu erklärt der FDP-Kreisvorsitzende Ulrich van Bebber:

    Die Ahrtalbahn wurde sehr wohl als eine Strecke genannt, die für die Elektrifizierung infrage kommt.

    Wörtlich schrieb Dr. Wissing auf Seite 2 als Antwort auf die Fragen 3 und 4:

    „…Das Land wird sich mit Nachdruck dafür einsetzen, dass Strecken in Rheinland-Pfalz über dieses Förderprogramm elektrifiziert werden können. In Frage kommen könnten beispielsweise Strecken wie (…) oder stark nachgefragte Pendlerstrecken wie Remagen – Ahrbrück oder Mainz-Alzey…“

    (Quelle: Kleine Anfrage Drucksache 17/6313)

    Insofern empfehle ich den Grünen, erst richtig zu lesen, bevor irreführende Meldungen in die Welt gesetzt werden.

     

    FDP-Pressemitteilung

     

  • Verfasst am 03.08.2018 von

    FDP bleibt bei Rheinradweg am Ball

    Stadt muss jetzt aktiv werden

    Die FDP bleibt beim Thema Rheinradweg am Ball. Die Freien Demokraten hatten den schlechten Zustand insbesondere auf der Strecke zwischen der Bad Breisiger Rheinpromenade und der Natorampe am Sinziger Bootshaus kritisiert und gefordert, dass insbesondere mit Blick auf die touristische Bedeutung bald eine Erneuerung/Sanierung durchgeführt wird. „Schlaglöcher und Bodenwellen sind keine gute Visitenkarte“ hatten der FDP-Vorsitzende von Bad Breisig, Dirk Herminghaus, und der FDP-Kreisvorsitzende Ulrich van Bebber festgestellt.

    FDP ist sich einig: Auch der FDP-Landtagsabgeordnete Marco Weber (2. von rechts) sieht ebenso wie (von links nach rechts) Dirk Herminghaus, Ulrich van Bebber und der Sinziger FDP-Vorsitzende Martin Thormann Handlungsbedarf angesichts der vielen Bodenwellen und Löcher auf dem Rheinradweg zwischen der NATO-Rampe in Sinzig bis zur Rheinpromenade Bad Breisig.

    Van Bebber hatte jetzt den Vorsitzenden des Umweltausschusses im rheinland-pfälzischen Landtag, Marco Weber, eingeladen, sich selbst ein Bild vom Zustand des Radweges zu machen. Dieser bestätigte den Handlungsbedarf: „Der Radtourismus ist ein bedeutender Weiterlesen…

  • Verfasst am 03.08.2018 von

    Bonner Generalanzeiger vom 02.08.2018

    FOC in Grafschaft

    FDP gegen Bürgerentscheid zu Factory Outlet Center

    GRAFSCHAFT. Die CDU soll zum Grafschafter FOC stehen fordern die Liberalen. Für den Vorstoß der CDU, nun plötzlich die Bürger zu befragen, hat die FDP kein Verständnis.

    Von Victor Francke, 02.08.2018

    Die FDP der Gemeinde Grafschaft steht „ohne Wenn und Aber“ weiter zum Beschluss des Rates, am Innovationspark ein Factory-Outlet-Center (FOC ) möglich zu machen. Kein Verständnis bringen die Liberalen für den Vorstoß der CDU auf, wonach der bereits vom Gemeinderat gefasste Beschluss Gegenstand eines Bürgerentscheids werden soll.

    Die FDP erinnerte daran, dass sich bereits vor Jahren eine breite Ratsmehrheit – einschließlich der CDU – für ein FOC ausgesprochen und die Gemeindeverwaltung beauftragt hatte, Planung und Verhandlungen auf den Weg zu bringen. „Wenn es nun in die entscheidenden Planungsphasen geht und die ein oder andere CDU-geführte Weiterlesen…

  • Verfasst am 01.08.2018 von

    Provisorische Anpassung

    Bonner Generalanzeiger vom 15. Juni 2018

    FDP hofft auf Lösung für Bahnsteig in Bad Breisig und Sinzig

    Foto: Martin Gausmann Die Bahnsteige am Bad Breisiger Bahnhof sollen erhöht werden, vorerst jedoch nur als Provisorium.

     

    BAD BREISIG/SINZIG. Die Anpassung der Bahnsteighöhen in Bad Breisig für den Regionalexpress RRX wird vorerst nur provisorisch erfolgen. Das hat die FDP des Kreises Ahrweiler vom rheinland-pfälzischen Verkehrsministerium erfahren.

    Von Victor Francke, 15.06.2018
     
     

    Die Bahnsteigproblematik in Bad Breisig und Sinzig beschäftigt die Menschen in der Region bereits seit einigen Monaten. Nun hat sich auch die FDP zu diesem Thema gemeldet. Auf Anfrage teilte das Verkehrsministerium dem FDP-Kreisvorsitzenden Ulrich van Bebber jetzt mit, dass der Regionalexpress RRX voraussichtlich sowohl in Bad Breisig als auch in Sinzig ab Sommer 2019 halten wird. Allerdings wird eine hierfür notwendige Anpassung der Bahnsteighöhen zumindest in Bad Breisig vorerst nur provisorisch erfolgen. Das Ministerium bestätigte damit einen Bericht des General-Anzeigers.

    „Für beide Stationen wurde mit einer Bahnsteiglänge von 170 Metern geplant, die abgestimmt auf zukünftig laut Vertrag eingesetzte Fahrzeuge ist. Im Rahmen der beiden Planfeststellungsverfahren für die Bahnsteige in Bad Breisig und Sinzig hat das Eisenbahn-Bundesamts (EBA), das für Kapazitätsüberwachung des bundesdeutschen Eisenbahnnetzes zuständig ist, Einspruch erhoben. Grund für den Einspruch ist, dass die geplante Bahnsteiglänge von 170 Metern für mögliche zukünftige Verkehre nicht ausreichend dimensioniert ist“, erklärte das Ministerium. Weiterlesen…

  • Verfasst am 01.08.2018 von

    Lebensraum für Eidechsen und Mauerpfeffer

    Bonner Generalanzeiger vom 20.07.2018
    Staatssekretär Andy Becht zu Besuch an der Saffenburg

    Foto: Martin Gausmann Auf dem Plateau der ältesten Burgruine des Ahrtals macht Staatssekretär Andy Becht (M.) sich ein Bild vom Terrassenweinbau.

     

    MAYSCHOSS. Der Mainzer Staatssekretär Andy Becht hat sich auf dem Saffenburg-Plateau über den Weinanbau in Steillagen informiert. Dieser ist eng verknüpft mit der Förderung von Naturschutz und Landschaftspflege.

    Von Victor Francke, 20.07.2018
     

    Der Staatssekretär genoss die Weitsicht. Auf dem Plateau der Saffenburg, hoch über Mayschoss, ließ Andy Becht den Blick über das Ahrtal schweifen. Der FDP-Politiker und Vertreter aus dem Mainzer Wirtschaftsministerium war allerdings nicht wegen der schönen Aussicht zur ältesten Burgruine des Ahrtals gekommen. Vielmehr begutachtete er aus luftiger Höhe die von dort weithin sichtbaren Steillagen und den Terrassenweinbau.

    Das Wirtschaftsministerium ist in Rheinland-Pfalz unter anderem auch für den Weinbau und den Tourismus zuständig. „Beide Bereiche sind für die Region von größter Relevanz“, berichtete FDP-Kreisvorsitzender Uli van Bebber dem Gast aus Mainz. Weiterlesen…

  • Verfasst am 02.07.2018 von

    Alle Jahre Wieder…

     
    … beschäftigen wir uns mit Jahnhalle und Tempelgasse
    Letztes Jahr füllte die Diskussion einen Teil des Sommerlochs, dieses Jahr schlich sich der neue Bebauungsplan für die Tempelgasse, zumindest von der Öffentlichkeit unbemerkt, schon am 24. April durch den Bau-, Umwelt- und Ortsbildausschuss.”Es ist also anzunehmen, dass die Vorlage in der nächsten Ratssitzung auftaucht,” vermutet die Bad Breisiger FDP. Die Argumentation von CDU und FWG wird wahrscheinlich wieder die Gleiche wie letztes Jahr sein. Man wolle auf alle Eventualitäten vorbereitet sein. “Warum macht man immer wieder den 2. vor dem 1. Schritt,” fragt sich der FDP-Vorsitzende von Bad Breisig, Dirk Herminghaus. “
     

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  • Verfasst am 18.06.2018 von

    Rolf Deißler ist in die FDP eingetreten

    Liberale freuen sich über kompetenten Zuwachs

     

    Über einen neuen Mitstreiter freuen sich die Liberalen im Kreis Ahrweiler und in der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler. Rolf Deißler, jahrelanger Vorsitzender der FWG-Fraktion im Kreistag und  im Stadtrat von Bad Neuenahr-Ahrweiler, ist der FDP beigetreten!

    Ulrich van Bebber (links) und Hellmut Meinhof (rechts) besprechen mit Neuzugang Rolf Deißler die kommunalpolitische Themen

    Der Versicherungsmakler ist nach seinem Ausscheiden im Jahre 2014 aus dem Kreistag, dem er 15 Jahre angehörte und  dem Stadtrat, in dem er 20 Jahre angehörte, nach eigenen Worten wieder bereit, sich kommunalpolitisch in Debatten einzubringen. 

    Bei Überreichung der Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz hatte Staatssekretär Barbaro seinerzeit bei der Laudatio ausgeführt, Deißler sei ein Mann, “der das Herz auf der Zunge trägt“.  Auch nach dem Ausscheiden aus den Stadt- und Kreistag wurde Deißler von Bürgern um Rat und Antworten zu politischen Themen gebeten. Die FDP hat Deißler seit dem Ausscheiden immer zu politischen Themen und Sitzungen eingeladen, Weiterlesen…

  • Verfasst am 18.06.2018 von

    FDP hofft auf Lösung für Bahnsteig in Bad Breisig und Sinzig

    BAD BREISIG/SINZIG. Die Anpassung der Bahnsteighöhen in Bad Breisig für den Regionalexpress RRX wird vorerst nur provisorisch erfolgen. Das hat die FDP des Kreises Ahrweiler vom rheinland-pfälzischen Verkehrsministerium erfahren.

    Von Victor Francke, 15.06.2018

    Die Bahnsteigproblematik in Bad Breisig und Sinzig beschäftigt die Menschen in der Region bereits seit einigen Monaten. Nun hat sich auch die FDP zu diesem Thema gemeldet. Auf Anfrage teilte das Verkehrsministerium dem FDP-Kreisvorsitzenden Ulrich van Bebber jetzt mit, dass der Regionalexpress RRX voraussichtlich sowohl in Bad Breisig als auch in Sinzig ab Sommer 2019 halten wird. Allerdings wird eine hierfür notwendige Anpassung der Bahnsteighöhen zumindest in Bad Breisig vorerst nur provisorisch erfolgen. Das Ministerium bestätigte damit einen Bericht des General-Anzeigers. Weiterlesen…

  • Verfasst am 13.06.2018 von

    Beigeordnetenwahl

    FDP in Bad Neuenahr befürchtet Absprachen im Rathaus

    BAD NEUENAHR. Bei der Beigeordnetenwahl in Bad Neuenahr hatten die Grünen bereits auf einen angeblichen “Deal” hingewiesen, jetzt reagiert auch die FDP und hofft, dass es diese Absprache nicht gibt.

    Peter Diewald nach seiner Wahl mit Bürgermeister Guido Orthen. Foto: Gausmann

    Von Victor Francke, 11.06.2018

    Die Freien Demokraten der Kreisstadt und des Kreises Ahrweiler haben dem neu gewählten Ersten Beigeordneten Peter Diewald zur Wahl gratuliert. „Ebenso gratulieren wir ihm natürlich auch zum Titel des Bürgerschützenkönig“, fügte der Vertreter der Liberalen im Stadtrat, Hellmut Meinhof, hinzu. Er bezeichnete Diewald als „erfahrenen und kompetenten Kommunalpolitiker“.

    Sollte sich jedoch bewahrheiten, dass es im Vorfeld der Beigeordnetenwahl Absprachen zwischen der CDU und der SPD gegeben habe, dann fühle man sich „für dumm verkauft“. Weiterlesen…

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