Ministerin Schmitt vor Ort in Sinzig

Radwege und Tourismus sind Themen, für die sich die Liberalen seit langem einsetzen. Unterstützt werden sie dabei von Wirtschafts- und Verkehrsministerin Daniela Schmitt, die jetzt auf Einladung der FDP-Spitzenkandidatin für den Kreistag Christina Steinhausen einen vor Ort-Termin in Sinzig machte.

„Liebe Daniela, es ist schon viel erreicht worden, aber es gibt auch noch viel zu tun. Deshalb freuen wir uns sehr, dass du immer wieder vor Ort bist und wir unsere Anliegen vorbringen können“, begrüßte Steinhausen die Ministerin.

„Wie kompliziert wollen wir es im Ahrtal noch machen?“ - Sandra Weeser schreibt an Bundeskanzler und Ministerpräsidentin

„Wie kompliziert wollen wir es im Ahrtal noch machen?“ Diese Frage stellt die FDP-Bundestagsabgeordnete Sandra Weeser. In einem Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz und Ministerpräsidentin Malu Dreyer hatte sie drei Jahre nach der Flutkatastrophe gefordert, endlich die Wiederaufbau-Hürden auf den Verwaltungsebenen abzubauen. Zudem hatte sie einen Ahrtalbeauftragten zur besseren Abstimmung zwischen Bund und Land Rheinland-Pfalz gefordert.

"Die Hochwasserkatastrophe im Ahrtal liegt nun fast drei Jahre zurück. Damals kamen 136 Menschen ums Leben, tausende Häuser wurden zerstört. Das schnelle Handeln der Bundesregierung und die Einrichtung des Fluthilfefonds waren bemerkenswert und verdienen nach wie vor hohe Anerkennung. Auch die Verlängerung der Bewilligungs- und Antragsfristen sowie die Erleichterungen im Baugesetzbuch, insbesondere im § 246c BauGB, waren Meilensteine zur Beschleunigung des Wiederaufbaus. Im Fluthilfefonds stehen noch ausreichend Mittel zur Verfügung. Aufgrund unterschiedlicher Auffassungen über die Auszahlungsmodalitäten aus dem Fluthilfefonds konnten jedoch einzelne Fragen des Wiederaufbaus bis heute nicht befriedigend gelöst werden. Die Verwaltungsebenen scheinen hier nicht Hand in Hand arbeiten zu können“, so die FDP-Politikerin, die auch Vorsitzende des Bauausschusses des Deutschen Bundestages ist.

„Kinder haben dramatisch zu wenig Schwimmunterricht“

Die Ausstattung des Kreises Ahrweiler mit Schwimmbädern war Thema im Kreis- und Umweltausschuss. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Ulrich van Bebber forderte die Landrätin auf, hier koordinierend tätig zu werden.

„Wir sind uns alle einig, dass die Kinder viel zu wenig Schwimmunterricht bekommen. Nach aktuellen Zahlen der DLRG können 60 % der Kinder nach der Grundschule nicht sicher schwimmen,“ erklärte van Bebber.

Gerade im Ahrtal gebe es nach der Flut ein noch größeres Defizit an Schwimmbädern. Hier müsste man dringend aktiv werden. Bestätigt wird dies auch von Christina Steinhausen, stellvertretende FDP-Kreisvorsitzende, denn „gerade die Kinder und Jugendlichen im Ahrtal müssen auch über zwei Jahre nach der Flutkatastrophe noch viele Einschränkungen hinnehmen und Traumata verarbeiten. Regelmäßiger Vereins- und Schulsport ist ein wichtiger Schritt zurück in die Normalität“.

Der FDP Ortsverband Altenahr hat seine Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl nominiert. Mit dem Spitzenkandidaten André Nursinski-Stolberg (Diplom-Wirtschaftsinformatiker / Altenahr) tritt die FDP für den Verbandsgemeinderat Altenahr und den Ortsgemeinderat Altenahr an.

Mit einer Mischung aus erfahrenen Mitgliedern wie den beiden heutigen Vertretern im Verbandsgemeinderat, Berthold Phiesel (Oberstudiendirektor a. D. / Berg) und Karl-Heinz Kreuzberg (Berufskraftfahrer / Altenahr) sowie dem seit Jahrzehnten engagierten Mitglied Elfriede Mittag (ehemalige Schulpsychologin / Rech) aber auch zahlreichen jungen Mitgliedern, wie Benita Meckelholt-Werner (Bundesbeamtin / Altenahr) und Stephan Haseloff (Rettungssanitäter / Hönningen), tritt die Partei für den Verbandsgemeinderat Altenahr an, um die Interessen der Bürgerinnen und Burger in den kommenden 5 Jahren zu vertreten.

Bei einem Ortstermin von Ministerin Daniela Schmitt an der Bunten Kuh, einem Abschnitt der Ahr zwischen Walporzheim und Marienthal, stellte der LBM die weiteren Arbeiten zum prallelen Wiederaufbau von Bahnstrecke und Radweg vor.

Weitere Infos unter Pressemitteilung des Ministeriums und Mitteilung der FPD RLP

Auch in der kommenden Wahlperiode will die FDP Altenahr das politische Geschehen in der Verbandsgemeinde aktiv mitgestalten. Als wichtige Voraussetzung für den kommunalpolitischen Einsatz sieht der Ortsverband die Mitwirkung auf Kreisebene. Daher haben mehrere Mitglieder an der Versammlung der FDP-Kreispartei am 27. Januar 2024 in Ahrweiler teilgenommen und sich für Aufnahme in die Liste für die Wahl zum Kreistag im Juni 2024 beworben. Der Vorsitzende des Ortsverbandes André Nursinski-Stolberg wurde auf Platz 6 nominiert, Fraktionsvorsitzender im Verbandsgemeinderat Berthold Phiesel auf Platz 11. Ebenso stellen sich Benita Meckelholt-Werner, Karl-Heinz Kreuzberg, Stephan Haseloff und Robin Schmitz zur Wahl.

Staatssekretär Becht: Land unterstützt Wiederaufbau

Auf Einladung der FDP besuchte der für den Weinbau zuständige Staatssekretär Andy Becht die Winzergenossenschaft Mayschoß. „Wir wollen den Entscheidungsträgern in den Mainzer Ministerien den aktuellen Stand des Wiederaufbaus und vor allem die Herausforderungen und Probleme aufzeigen, mit denen die Winzerinnen und Winzer hier vor Ort zu kämpfen haben“, erläuterte der FDP-Kreisvorsitzende Ulrich van Bebber den Anlass des Besuchs.

Vorsitzende des Bauausschusses in Altenahr

Die FDP-Bundestagsabgeordnete Sandra Weeser setzt sich für Erleichterungen beim Wiederaufbau im Baurecht ein. Eine Wiederaufbauklausel im Baugesetzbuch soll Erleichterungen bringen. Im Vorfeld einer Anhörung im Bauausschuss machte sich die Vorsitzende des Bauausschusses des Deutschen Bundestages vor Ort in Altenahr ein Bild von der aktuellen Situation und den Problemen beim Wiederaufbau.

Bei einem Rundgang durch den geschundenen Ortskern von Altenahr in Begleitung der örtlichen Liberalen wurde aber auch deutlich, dass es bei allen noch bestehenden Problemen auch schon wieder aufwärts geht. Das Hotel Ruland und das Restaurant Assenmacher sind zarte Pflänzchen eines beginnenden Aufschwungs. „Diese Initiativen privater Unternehmer sind nicht hoch genug einzuschätzen und wichtige Impulse und Motoren für eine positive Entwicklung“, so der FDP-Kreisvorsitzende Ulrich van Bebber.

Bürokratische Hürden und fehlende Mittel behindern den Wiederaufbau

„Der Wiederaufbau kommt leider nicht so voran, wie sich das alle wünschen. Das liegt vor allem an bürokratischen Hürden, aber auch an der schleppenden Bereitstellung der notwendigen Mittel“, dieses Fazit zogen FDP-Vertreter aus dem Kreistag und der Verbandsgemeinde Altenahr nach einem Gespräch mit Verbandsbürgermeister Dominik Gieler.

Der vor rund zehn Monaten neu gewählte Verbandsbürgermeister machte deutlich, dass seine Kommune nach wie vor mit erheblichen Schwierigkeiten zu kämpfen habe. „Vor allem die bürokratischen Abläufe erfordern einen enormen Aufwand und binden enorme personelle Kapazitäten, die wir eigentlich an anderer Stelle besser einsetzen könnten“, so der Bürgermeister.

FDP freut sich über gute Nachrichten aus Mainz - Wiederaufbau der Ahrbrücken wird voll gefördert

„Das ist eine sehr gute Nachricht für das Ahrtal. Jetzt ist klar, dass der komplette Wiederaufbau der kommunalen Brücken gefördert wird“, freut sich der FDP-Kreisvorsitzende Ulrich van Bebber. Das Mainzer Innenministerium hatte mitgeteilt, dass die Kommunen beim Wiederaufbau alle ihre zerstörten oder beschädigten Brücken hochwasserangepasst sanieren oder neu bauen können. Sie erhalten dafür jeweils eine vollständige Förderung aus dem Wiederaufbaufonds.

Das Innenministerium hat dies in Zusammenarbeit mit dem Verkehrsministerium und dem Klimaschutzministerium in einem Leitfaden zur finanziellen Förderung des Wiederaufbaus klargestellt. Der Leitfaden ergänzt das kürzlich von Verkehrsministerin Daniela Schmitt (FDP) vorgestellte Gestaltungshandbuch für Brücken im Ahrtal.

Zum Jahresausklang trafen sich die Mitglieder des FDP-Ortsverbandes Altenahr sowie der Kreisvorsitzende Ulrich van Bebber, um aktuelle Themen der Verbandsgemeinde zu diskutieren und einen neuen Vorstand für die nächsten zwei Jahre zu wählen. Dabei konnten sich der Vorsitzende André Nursinski-Stolberg und seine zwei Stellvertreter Berthold Phiesel und Karl-Heinz Kreuzberg über ihre Bestätigung im Amt freuen. Verstärkt wird der Vorstand in Zukunft durch den 25-jährigen Robin Schmitz, der sich insbesondere für die Anliegen der jungen Generation kommunalpolitisch engagieren möchte.

Gemeinsamer Antrag CDU, SPD und FDP - Fraktionen unzufrieden

Der Wiederaufbau bzw. der Neuaufbau nach der Flutkatastrophe ist das Thema, dass die Menschen und auch die Politik im Ahrtal und im ganzen Land umtreibt. Insbesondere der Kreis ist hier in besonderer Weise gefordert, laufen hier doch zahlreiche Maßnahmen und Zuständigkeiten zusammen. Dies spiegelt sich jedoch kaum wieder in den Tagesordnungen der Sitzungen zum Kreistag. Zum Ärger der Fraktionen von CDU, SPD und FDP. Diese fordern jetzt in einem gemeinsamen Antrag die Landrätin auf, in jeder Kreistagsitzung einen Bericht zum aktuellen Stand des Neuaufbaus im Ahrtal zu geben.

FDP Altenahr setzt auf eine gute Zusammenarbeit mit Dominik Gieler

Im Vorfeld der Wahl des neuen Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Altenahr am 8. Mai 2022 haben sich als Vertreter der FDP VG Altenahr Fraktionsvorsitzender Berthold Phiesel und Ortsverbandsvorsitzender André Nursinski-Stolberg mit dem Kandidaten Dominik Gieler zum Meinungsaustausch getroffen. In erster Linie ging es darum, die Erwartungen der FDP an den potenziellen Amtsinhaber und Möglichkeiten der Zusammenarbeit und Unterstützung auszuloten.

Nach dem Wechsel der bisherigen Amtsinhaberin Cornelia Weigand an die Spitze der Kreisverwaltung hofft die FDP darauf, dass so schnell wie möglich eine souveräne Führungskraft mit einem deutlichen Mandat der Wählerinnen und Wähler die politische Arbeit des Rates und die Aufgaben der Verbandsgemeindeverwaltung positiv gestaltet sowie die anstehenden Prozesse des Wiederaufbaus zukunftsgerecht moderiert. Dominik Gieler konnte seine Gesprächspartner mit seinen Vorstellungen zu den Schwerpunkten seiner zukünftigen Arbeit, seinen Ausführungen zu seinem besonderen kommunalpolitischen Engagement sowie seiner Qualifikation fürs Amt überzeugen. Einig war man sich darin, dass der zukünftige Amtsinhaber die Effizienz der Verwaltung bei den enormen Aufgaben und die Modernisierung der Verwaltungsabläufe in den Fokus rücken muss.

CDU, SPD und FDP ergreifen Initiative im Kreistag

Ein Gesamtkonzept für den Katastrophenschutz für den Kreis Ahrweiler wollen CDU, SPD und FDP jetzt auf den Weg bringen. Dies fordern die Parteien in einem Antrag für den nächsten Kreistag.

„Ausgehend von den Erfahrungen der Flutkatastrophe und dem allgemein nicht für möglich gehaltenen Ausmaß potenzieller Gefahren und Risiken bitten wir die Verwaltung, die bestehenden Pläne und die Grundkonzeption der bisherigen Aufgabenwahrnehmung des Katastrophenschutzes neu zu bewerten und in einem Gesamtkonzept für die kommenden Jahre zusammenzuführen. Dabei sind sowohl Fragen der Ausrüstung aber ebenso der Aus- und Weiterbildung sowie des erforderlichen Personaleinsatzes zur Planung und Umsetzung der Einzelmaßnahmen zu berücksichtigen. Ein besonderes Augenmerk soll dabei auf die zeitnahe Aufstellung von Alarm- und Einsatzplänen gelegt werden,“ erklären die Fraktionsvorsitzenden Michael Korden (CDU), Christoph Schmitt (SPD) und Ulrich van Bebber dies (FDP).

Wissing: Geld für den Aufbau steht bereit

Gut sechs Monate nach der verheerenden Flutkatastrophe kamen gleich zwei Minister der FDP nach Altenahr. Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing und die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt (beide FDP) informierten sich im Ahrtal über die Wiederaufbauarbeiten nach der Flut. Nach Aussage von Volker Wissing steht für den Wiederaufbau der vor allem in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen von Hochwasser geschädigten Bahnstrecken genug Geld zur Verfügung. Kürzlich seien dafür 770 Millionen Euro im Bundeshaushalt gesichert worden. „Sollte darüber hinaus Bedarf bestehen, stehen weitere Mittel bereit“, versicherte der FDP-Politiker.

„Die FDP in der Bundesregierung und der Landesregierung hat die Menschen im Ahrtal nicht vergessen. Das ist für uns eine wichtige Botschaft. Wir freuen uns, dass von Regierungsseite weitere Unterstützung zugesagt wurde. Wir bleiben hier am Ball“, erklärte der FDP-Vorsitzender im Kreis Ahrweiler, Ulrich van Bebber.

„Keiner hat den Überblick, wer was macht“

Mangelnde Koordinierung in der Verbandsgemeinde Altenahr 

Die FDP sieht erhebliche Probleme in der Koordination der Aufbaumaßnahmen. Dies ist das Ergebnis eines Treffens der FDP-Vertreter im Kreistag, im Stadtrat Bad Neuenahr-Ahrweiler und im Verbandsgemeinderat Altenahr. „Es gibt derzeit sehr viele Initiativen, Maßnahmen und Projekte für den Wiederaufbau. Es ist auf der einen Seite sehr erfreulich, dass es an vielen Stellen vorangeht. Andererseits stellen wir zunehmend fest, dass die Maßnahmen nicht sinnvoll ineinandergreifen. Vor allem aber fehlt es an einem Masterplan, in dem alle einzelnen Projekte sinnvoll miteinander kombiniert werden“, fasst der FDP-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Ulrich van Bebber zusammen. 

Land, Kreis und Kommunen hätten schon einiges vorangebracht. Aber an vielen Ecken zeigt sich auch, dass es hakt. „Sehr wichtig ist jetzt eine umweltverträgliche und gleichzeitig Hochwasserresiliente Gestaltung des Flusslauf der Ahr“, stellt der FDP-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Bad Neuenahr-Ahrweiler, Rolf Deißler, fest. 

Berthold Phiesel, Vorsitzender der FDP im Verbandsgemeinderat Altenahr, sieht ebenfalls auf kommunaler Ebene noch erhebliche Mängel in der Gesamtkoordinierung. "Wir haben sehr aktive Ortsgemeinden, es sollte aber mehr Bündelung und Koordinierung auf der Ebene der Verbandsgemeinde stattfinden. Dies haben die Bürgermeister der Ortsgemeinden bereits deutlich kritisiert. Insbesondere sollte im Interesse der Kinder und Eltern die Schulsituation in den betroffenen Gemeinden schnell verbessert werden“, so der FDP-Politiker.

Gut vier Monate nach der Flutkatastrophe im Juli und den wichtigsten Aufräumungsarbeiten stehen nun nicht nur bei der Wiederherstellung der privaten Immobilien, sondern auch bei den öffentlichen Gebäuden in der Verbandsgemeinde wichtige Fragen und Entscheidungen an. Aus Sicht der FDP sollten dahingehend insbesondere für die Schulgebäude in Altenburg multifunktionale Konzepte geprüft werden, die mitunter sogar eine Kombination mit Verwaltungsräumlichkeiten in Betracht ziehen.

Die FDP Altenahr hat die Situation der Schulen hier besonders im Blick. Daher hatten die Liberalen den Landtagsabgeordneten Marco Weber am 19. November 2021 zum Gespräch ins Ahrtal eingeladen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Mainzer Landtag kennt sich in den Ortsgemeinden gut aus und ist u.a. auch bildungspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion. Darüber hinaus ist er Mitglied der Enquete-Kommission des Landtags, die Empfehlungen für einen besseren Schutz vor und bei Unwetterkatastrophen erarbeiten soll. Die Ratsmitglieder Berthold Phiesel und Karl-Heinz Kreuzberg sowie Ortsverbands­vorsitzender André Nursinski-Stolberg informierten ihn ausführlich zu den von Gutachtern ermittelten Schäden an den Grundschulen in Ahrbrück, Altenburg und Dernau sowie der Ahr­talschule Realschule Plus und dem Jugendbüro.

Wir müssen den Spagat schaffen zwischen schnellem Wiederaufbau und einer nachhaltigen Entwicklung für die nächsten Generationen

Am vergangenen Samstag trafen sich in der Gemeinde Grafschaft 80 Personen bestehend aus dem Verbandsgemeinderat Altenahr, den Ortsbürgermeistern, Mitgliedern der Verwaltung und externen Experten, um sich über den Wiederaufbau in der Verbandsgemeinde Altenahr auszutauschen. Von Seiten der FDP nahmen der Fraktionsvorsitzende im Verbandsgemeinderat Berthold Phiesel und der Ortsvorsitzende der FDP Altenahr André Nursinski-Stolberg an dieser Runde teil. Moderiert von Externen wurde in vier Workshop-Runden über die Themen Bevölkerung und Wohnen, Gewerbe und Wirtschaft, Tourismus und Erholen sowie Öffentliche Infrastruktur und Daseinsvorsorge diskutiert.